Monat: Juni 2019

Hinweis auf Kommentar/Stellungnahme

FridaysforFuture vs. Schulpflicht? – Anregungen des Vorstandes der SSP Bonn

Das Thema #FridaysforFuture ist sicher kein Thema von “Schülerstreiks” oder “Schule schwänzen”. Es geht um Wichtigeres. Daher kann und darf man das Thema nicht auf diese Fragen beschränken. Und doch: Als Stadtschulpflegschaft müssen wir uns auf die schulische Seite reduzieren. …

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Glühbirne

Fragen des GA zur Schulschwimm-Situation in Godesberg und (ausführliche) Antworten der SSP

Der folgende Text enthält Antworten, die wir in leicht veränderter Form auf Rückfrage des Generalanzeigers gegeben haben, der am 6.6.2019 einen Artikel zu unserer “Stellungnahme zur Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft” verfasst hat. Da der Artikel selbstverständlich nicht alle Aspekte aufgreifen konnte, veröffentlichen wir hier den Text, den wir zur Erläuterung verschickt haben.

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Ein Schwimmer auf der Wasserbahn

Stellungnahme und Anmerkungen der Stadtschulpflegschaft Bonn zur Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

Schulschwimmen ist die einzige kommunale Pflichtaufgabe im Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb von Schwimmbädern. Die Stadt hat dies mehrfach bestätigt. Damit ist aufgrund der Mitwirkungsrechte der Elternpflegschaften (nach SchulG NRW) eine Beteiligung der SSP gesetzt und unstrittig.

Selbstverständlich gibt es in der Frage der Bonner Bäderlandschaft viele Aspekte, die nicht den verpflichtenden Rahmenbedingungen des Schulschwimmens unterliegen und wir begrüßen ausdrücklich, dass hierzu ein Konsens, zumindest ein optimaler Kompromiss, unter Berücksichtigung aller Bürgerinteressen gefunden werden soll. Wie das Verfahren konkret abläuft, beschreibt die Stadt Bonn auf ihren Webseiten.

Es darf aber nicht vergessen werden – und das sollte sowohl der Gesellschaft für Bürgergutachten und dem IDFP der Uni Wuppertal, als auch den später auszuwählenden „Planungszellen“ (den ausgewählten Bonner Bürgerinnen und Bürgern) klar und deutlich mitgeteilt werden – wo offener Gestaltungsspielraum gegeben ist und wo nicht. Das neue Bäderkonzept kann und darf nur um die Pflichtaufgaben und konkrete, objektive und verifizierte Rahmenbedingungen (s.u.) herum entwickelt werden.

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